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Patentierter Webshop in Europa

Alle abgebildeten Elemente und Prozesse in der Grafik sind erteilte (nicht nur angemeldete) Europäische Patente. Solche Patente wären heute durch die Softwarepatente-Richtlinie einklagbar, wenn das Europäische Parlament sie dank der Unterstützung des FFII und Partnern in 2005 nicht abgewiesen hätte. Dennoch haben durch den unsicheren legalen Status jüngst eine Reihe von Unternehmen die Durchsetzbarkeit von manche Softwarepatenten forciert. Des Weiteren gibt es neue politische Bestrebungen ein spezialisiertes EU-Patentgericht EU-EPLA einzurichten, dass materielles Fallrecht zugunsten von Softwarepatenten schaffen würde. Einige Beispiele dazu gibt es schon in Grossbritannien und Deutschland.

Der FFII wird weiterhin für klare und sinnvolle Grenzen der Patentierbarkeit einstehen, sodass schreckliche Beispiele wie unten stehend, in Europa ein Ende finden.

Sollten Sie mit diesen Zielen übereinstimmen, unterstützen Sie bitte unsere Arbeit gegen Softwarepatente in Europa.

Darüber hinaus können Sie sich dieses Poster gern in verschiedenen Sprachen herunterladen oder eine Printversion zuschicken lassen (E-Mail an berlin at ffii.org).

Bild von einem Webshop mit abgebildeten patentierten Elementen und Prozessen
  1. Webshop: Verkaufssystem für ein Netzwerk mit Hilfe eines Servers, Clients und Zahlungsrechners oder nur mit Hilfe von Server und Client - EP803105, EP738446 und EP1016014
  2. Bestellung per Handy: Verkauf über ein Mobilfunknetz - EP1090494
  3. Warenkorb: Elektronischer Warenkorb - EP807891
  4. [CDs] [Filme] [Bücher]: Paletten mit Reitern und eingeschränkte Suche - EP689133 und EP1131752
  5. Link auf Bild: Vorschaufenster - EP537100
  6. Schlüssel per SMS: Senden eines Schlüssels zur Entschlüsselung erworbener Daten über ein Mobilfunknetzwerk - EP1374189
  7. Film ansehen: Video-Streaming (Segmentiertes System für Video-auf-Abruf) - EP633694
  8. Kopierschutz: Verschlüsselung von Dateien (abspielbar nur mit befugten Geräten) - EP1072143
  9. Kreditkarte: Kreditkartenbezahlung über das Internet - EP779587
  10. Anpassen von Seiten: Webseiten für unterschiedliche Endgeräte erzeugen - EP1320972
  11. Kredit anfordern: Automatischer Kreditantrag - EP715740
  12. Kartenzahlung: Sichere Online-Bezahlung per Kredit-/Debitkarte mit PIN-Code - EP1218865
  13. Versand von Angeboten: Angebote auf Anfrage hin verschicken - EP986016
  14. Lieferung: Sende Waren zum richtigen Abholort des verwendeten Lieferservice - EP1181655
  15. Unterstützungssystem: Hilfe anbieten auf Grundlage beantworteter Fragen - EP915422
  16. Kapitelvorschau: Fernseher-Darstellung zur Auswahl verschiedener Videoausschnitte - EP670652
  17. Marienkäferbild: Kürzere Ladezeit durch automatische Reduzierung der Bildqualität - EP992922
  18. Verwandte Suchergebnisse: Anzeige von Links zu ähnlichen Inhalten - EP628919
  19. Rabatt-Code: Eingabe von Rabatt-Codes durch Kunden - EP929874
  20. Online-Druckauftrag: Druckvorlagenerzeugung und materielle Reproduktion von Informationen, die an einer entfernten Stelle gespeichert sind (Web-to-Print) - EP852359 und EP1169848

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This work is licenced under a Creative Commons Licence. . Original patents and concept by Ole Tange. Ladybug photo http://www.toflidium.com. Lock photo Derek Kolb. Forest photo courtesy of http://philip.greenspun.com. TV-insect photos Peter Gerwinski